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Öffentliche Gemeinderatssitzung

Donnerstag, 30. Juni 2022, 18:30 Uhr
Sitzungssaal


Einladung

zur der am Donnerstag, 30.06.2022, 18:30 Uhr, stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Sitzungsraum: Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

1.

Fragen aus der Mitte der Bürgerschaft

2.

Bekanntgabe gefasster Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung

3.

Ehrung von Gemeinderäten

4.

Bebauungsplan „östlich des Friedhofs an der Kraichgaustraße" (ViaNova Gemeinsam Wohnen in Ispringen)

1. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „östlich des Friedhofs an der Kraichgaustraße", einschließlich der Entwurf der Begründung (Satzungsentwurf)

2. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 2 BauGB durch öffentliche Auslegung.Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden parallel gemäß
§ 4 Abs. 2 BauGB förmlich beteiligt.

(16/2022)

5.

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen

1) Kenntnisnahme der Studie

2) Zustimmung Priorisierung Umbau Bushaltestellen

3)Beschlussfassung über die Stellung des Förderantrags und der damit verbundenen Vergabe der Planungsleistung LPH 2 inkl. Vermessungsleistungen

(34/2022)

6.

Bauanträge

1. Altenweg 34, Flst.-Nr. 7358,

Antrag auf Befreiung Sichtschutzwand

2. Gartenstraße 43, Flst.-Nr. 6005/1,

Errichtung Dachgaube mit Balkon

3. Luisenstraße 19/1, Flst.-Nr. 1045/1,

Neubau Wohnhaus mit Garage

(33/2022)

7.

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserversorgungsbetrieb der Gemeinde Ispringen für das Wirtschaftsjahr 2020 (01.01. bis 31.12.)

(31/2022)

8.

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Wasserversorgungsbetrieb der Gemeinde Ispringen"

(32/2022)

9.

Erlass des Essensgeldes für die Mensa in der Otto - Riehm - Schule  für den Monat Juli 2022

(36/2022)

10.

Einführung eines Ratsinformationssystems; Varianten für die Nutzung der Hardware

(35/2022)

11.

Verschiedenes und Bekanntgaben

 

Mit freundlichen Grüßen

gez. Thomas Zeilmeier

Bürgermeister